Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Allgemeines
Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Entgegennahme der Leistung oder Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt haben, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich wiedersprechen.
- Angebot und Vertrag
Unsere Angebote, Flyer, Preislisten und Kostenvoranschläge sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertragsabschluss erfolgt durch die schriftliche Auftragsbestätigung unter Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsverbindungen.
- Leistungen
Die Einhaltung unser Leistungs- und Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Dabei ist insbesondere die Bereitstellung der zur Durchführung der beauftragten Leistung benötigten Dokumente und Informationen gemeint.
- Datenerhebung
Persönliche Daten, egal ob telefonisch, per E-Mail oder Schreiben erhalten, werden entsprechend der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmung vertraulich behandelt. Ein Vertragsabschluss setzt die Einwilligung des Auftraggebers voraus diese Daten zu verwenden und für vertragliche Zwecke verarbeiten zu dürfen.
- Zahlungsbedingungen
Die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Preise sind bindend. Zusätzliche Leistungen oder Lieferungen werden nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten gesondert berechnet.
Unsere Rechnungen sind 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung, Minderung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- Schadensersatz
Unsere Schadensersatzhaftung ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, einschließlich dem Vorsatz und der groben Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Kardinalspflicht haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Hier ist unsere Haftung jedoch auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt
auch für die zwingende Haftung nach dem Produktionsgesetz bei arglistiger Täuschung oder Übernahme einer Garantie. Falls der Kunde einen bestätigen Auftrag storniert, können wir 40% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden ist es gestattet nachzuweisen, dass ein geringer oder gar kein Schaden entstanden ist.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Firma Bestattungsdienst Einhorn. Mit der Bezahlung der letzten Rate geht das Eigentum ohne weiteres auf den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung weder durch Verkauf, Verpfändung, Verleihung oder in sonstiger Weise über die Ware zu verfügen.
Überarbeitung der Geschäftsbedingung: 14.Mai 2013